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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
     
Maisenbacher Luxusschmuck & Luxusuhren GmbH
     
gesetzlich vertreten durch:

     
Ewald F. Maisenbacher
(nachfolgend ML&L GmbH genannt),
Königsallee 30, D-40212 Düsseldorf

     
HRB Nr. 36436
USt.-Id.-Nr. DE196813242
(Stand 08/2003)

  § 1

Geltung der Bedingungen

Für alle Lieferungen und Leistungen von ML&L GmbH gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ML&L GmbH. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die ML&L GmbH ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Auch wenn beim Abschluss weiterer Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten die AGB der ML&L GmbH im kaufmännischen Verkehr in ihrer jeweils veröffentlichten Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.

  § 2

 

 

Vertragsschluss

1. Warenpräsentationen von Luxusschmuck.de GmbH in ihrem Webshop sind keine verbindlichen Angebote, es sei denn, diese sind von Luxusschmuck.de GmbH ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Die Übernahme einer Garantie oder des Beschaffungsrisikos zwischen den Vertragspartnern muß ausdrücklich schriftlich vereinbart sein.

2. Durch Absenden einer Bestellung mittels elektronischer Datenübermittlung und dessen Zugang bei ML&L GmbH gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware gegenüber ML&L GmbH ab. Dieses Angebot ist für den Kunden vier Wochen verbindlich.

3. Den Zugang des Auftrages bestätigt ML&L GmbH unverzüglich auf elektronischem Weg. Ein Vertrag kommt erst durch Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch ML&L GmbH zustande; diese erfolgt ebenfalls durch elektronische Datenübermittlung per E-Mail.

4. Der Vertragstext wird bei ML&L GmbH gespeichert und kann auf Wunsch dem Kunden jederzeit nochmals per E-Mail zugesandt werden. Die Vertragssprache ist Deutsch.

5. Der Kunde kann jederzeit die Übertragung abbrechen, indem er die Bestellung nicht abschickt oder den Abbruchbutton drückt. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.

  § 3  

Rückgaberecht bei Verträgen mit Verbrauchern

1. Ist der Kunde Verbraucher (erwirbt er die Ware also weder in Ausübung einer gewerblichen, noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit), so steht ihm ein Rückgaberecht gemäß § 356 i. V. m. § 312 d BGB zu.

2. Das Rückgaberecht besteht nicht, wenn Waren von ML&L GmbH für den Kunden individuell gestaltet werden oder im Falle von Sonderanfertigungen (z. B. bei der Anbringung von Gravuren, bei Lieferung von Sondergrößen und wenn der Schmuck getragen bzw. beschädigt wurde).

3. Das Recht zur Rückgabe der Ware beträgt zwei Wochen und beginnt im Falle der Lieferung einer Ware nicht vor Erhalt der Ware. Voraussetzung für den Fristbeginn ist, dass ML&L GmbH dem Kunden spätestens bis zur Lieferung der Ware die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen (§ 312 c Abs. 2 BGB) mitgeteilt hat. Die erforderlichen Informationen sind in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie dem vom Kunden abgesendeten Auftragsformular und in der Auftragsbestätigung oder dem Lieferschein von ML&L GmbH enthalten. Das Recht zur Rückgabe erlischt in jedem Fall auch ohne Mitteilung der Informationen spätestens sechs Monate nach Lieferung der Sache.

4. Der Kunde kann das Rückgaberecht nur durch Rücksendung der Sache ausüben. Die Ausübung des Rückgaberechtes muss nicht begründet werden. Zur Einhaltung der zweiwöchigen Rückgabefrist reicht es aus, wenn der Kunde die Ware innerhalb der Frist an ML&L GmbH absendet.

5. Die Rücksendung muss an folgende postalische Adresse von ML&L GmbH, Königsallee 30, D-40212 Düsseldorf, erfolgen.

6. Macht der Kunde von seinem Rückgaberecht Gebrauch, hat er die empfangene Ware rechtzeitig zurückzusenden. ML&L GmbH erstattet die bezahlte Vergütung hierfür. Sollte der Kunde nur Teile der Lieferung zurücksenden, so kann er die Rechnung direkt um den Kaufpreis der retournierten Artikel kürzen. Die Rückgabe der Ware hat in einwandfreiem Zustand und mit der Originalverpackung zu erfolgen. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, die Ware zu prüfen. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, wenn die Verschlechterung nicht ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Der Kunde hat statt der Rückgewähr Wertersatz zu leisten, soweit eine Rückgewähr nicht mehr möglich ist. Die weiteren Rechtsfolgen der Rückgabe richten sich nach §§ 357 Abs. 1, S. 1, 346 BGB.

7. Falls die Ware beschädigt beim Kunden angekommen ist oder Mängel aufweist, gelten die Regeln für Sach- und Rechtsmängel nach § 6 dieser AGB.

8. Zu Fragen zum Rückgaberecht leistet ML&L GmbH gerne Auskunft:
E-Mail-Adresse: Info@Luxusschmuck.com
Fax-Adresse: 0211-32 53 10
Post-Adresse: Maisenbacher L&L GmbH

  § 4  

Vergütung und Zahlungsbedingungen

1. Die im Webshop aufgeführten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Versand- und Versicherungskosten in Höhe von € 8,90 trägt der Kunde. Es besteht ein Mindestbestellwert von € 250,00.

2. Der Kaufpreis wird sofort nach Zugang der Auftragsbestätigung von ML&L GmbH beim Kunden fällig. Der Kaufpreis kann nur durch Nachnahme, Banklastschrift, Vorauskasse oder Kreditkarte (VisaCard und EuroCard/MasterCard) bezahlt werden, wenn im Einzelfall nichts anderes vertraglich vereinbart ist. Die dabei anfallenden Gebühren trägt die ML&L GmbH. Sie ist berechtigt, den Kaufpreis vor der Lieferung der Ware einzuziehen. Im Falle einer widerrufenen Lastschrifteinzugsermächtigung ist der Kunde verpflichtet, die dadurch angefallenen Rücklastschriftgebühren ML&L GmbH zu erstatten.

3. ML&L GmbH schaltet dem Bezahlvorgang eine Bonitätsprüfung vor; im Rahmen dieser Bonitätsprüfung findet ein Datenaustausch mit entsprechenden Dienstleistern statt, wobei alle personenbezogenenen Daten streng vertraulich behandelt und alle schutzwürdigen Belange des Kunden entsprechend den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigt werden. Abhängig vom Ergebnis der Bonitätsprüfung und Bestellhöhe behält sich ML&L GmbH vor, bei Erst- und Folgebestellungen auf Rechnung und Lastschriftverfahren die gewählte Zahlungsart nachträglich abzulehnen. In diesem Fall wird ML&L GmbH den Kunden unverzüglich benachrichtigen und anbieten, eine erneute Bestellung per Nachnahme oder Vorauskasse durchzuführen.

  § 5  

Lieferung

1.
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich als verbindlich zugesagt wurde.

2.
Teillieferungen sind zulässig, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.

3. ML&L GmbH behält sich vor, von der Lieferung der Ware abzusehen und vom Vertrag zurückzutreten, sofern ein Zulieferer ML&L GmbH trotz bestehender Lieferverpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert. Das Rücktrittsrecht ist dann ausgeschlossen, wenn ML&L GmbH die Nichtbelieferung aus sonstigen Gründen zu vertreten hat. Die ML&L GmbH informiert den Kunden unverzüglich, wenn eine Lieferung nicht möglich ist. In diesem Fall wird die ML&L GmbH bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

  § 6   Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der ML&L GmbH. Der Kunde hat ML&L GmbH einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware unverzüglich schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte von ML&L GmbH hinzuweisen. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, darf er über die Ware nicht mehr verfügen. ML&L GmbH ist in einem solchen Fall berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, ML&L GmbH hat dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Nach der Rücknahme der Kaufsache ist ML&L GmbH zur Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.

  § 7  

Mangelanzeige und Gewährleistung

1.
Der Kunde wird unverzüglich rügen, wenn er Mängel an der Ware feststellt oder wenn die Ware unvollständig ist. Der Kunde hat die Ware unverzüglich auf Kosten der ML&L GmbH zurückzusenden, wenn sie mangelhaft ist.

2. Echte Edelsteine unterliegen gewissen, natürlichen Farbschwankungen. Die im Webshop abgebildeten Edelsteinfarben sind nur beispielhaft und geben insbesondere nicht die möglichen, natürlichen Farbabweichungen der jeweiligen Edelsteinprodukte wieder. Zudem hängt die Farbwiedergabe auch von der jeweiligen Bildschirm- und Grafikeinstellung sowie der Qualität des Monitors des Kunden ab. Als Mangel gelten somit keinesfalls natürliche Farbschwankungen und/oder -abweichungen, der von ML&L GmbH verwendeten Edelsteine, unabhängig davon, ob auf diese möglichen Farbschwankungen und/oder -abweichungen im Einzelfall ausdrücklich hingewiesen wurde.

3. Die Lieferung von ML&L GmbH ist frei von Mängeln, wenn sie bei Gefahrenübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferung der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann.

4. Bei Mängeln kann der Kunde wahlweise die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung verlangen. Ist ML&L GmbH zur Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich die Nacherfüllung aus von ML&L GmbH zu vertretenden Gründen über eine vom Kunden gesetzte Frist hinaus, oder ist die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen oder dem Kunden nicht zumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Für Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt § 8.

5.
Die Gewährleistungszeit dauert 24 Monate und beginnt mit der Auslieferung der Ware an den Kunden, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungszeit ein Jahr. Im Falle von Rechtsmängeln gilt die gesetzliche Regelung.

6.
Stellt sich heraus, dass ein Mangel nicht vorlag, sendet die ML&L GmbH die Ware auf Kosten und Gefahr an den Kunden zurück.


  § 8   Haftung

1. ML&L GmbH leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Grund (z. B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung) nur in folgendem Umfang:

  Bei Vorsatz, bei Übernahme einer Garantie oder Übernahme des Beschaffungsrisikos haftet ML&L GmbH in voller Höhe.

  Bei grober Fahrlässigkeit haftet ML&L GmbH in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte.

  In allen anderen Fällen haftet ML&L GmbH nur bei Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren typischen Schadens, jedoch (höchstens) pro Einzelschadensfall begrenzt auf das Doppelte der vertraglich vereinbarten Vergütung.

     

2. Die gesetzliche Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

3.
ML&L GmbH steht der Einwand des Mitverschuldens des Kunden offen.

4. Für die Verjährung der Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz aus dem Vertrag wegen Sach- und Rechtsmängel gilt die in § 7 Abs. 4 enthaltene Regelung.


  § 9   Kundendienst

Die ML&L GmbH hat unter ihrer Adresse einen Kundendienst eingerichtet. Siehe Kontaktseite!

  § 10   Datenschutz

Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass ML&L GmbH seine Daten in den zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf Grundlage der Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. ML&L GmbH darf die Daten auch an Zulieferer und sonstige Dritte, die von ML&L GmbH zur Erbringung der Leistungen eingeschaltet werden, weitergeben, jedoch nur in dem Umfang, wie dies zum Zwecke der Leistung und zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.

  § 11   Schluss

1.
Die Vertragsbeziehung der beiden Vertragspartner beurteilt sich nach deutschem Recht!

2.
Erfüllungsort ist Düsseldorf. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf, wenn der Kunde Vollkaufmann oder gleichgestellt ist.

3.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.


     
Maisenbacher Luxusschmuck&Luxusuhren GmbH
Königsallee 30, D-40212 Düsseldorf
Tel.: 02 11-8 36 94 96 ---- Fax: 02 11-32 53 10


Maisenbacher Luxusschmuck!
Schmuck, der Ihnen Ausstrahlung, Akzeptanz und Souveränität gibt!