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Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) der |
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Maisenbacher
Luxusschmuck & Luxusuhren GmbH |
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gesetzlich
vertreten durch:
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Ewald
F. Maisenbacher
(nachfolgend ML&L GmbH genannt),
Königsallee 30, D-40212 Düsseldorf
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HRB
Nr. 36436
USt.-Id.-Nr. DE196813242
(Stand 08/2003)
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§ 1
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Geltung
der Bedingungen
Für
alle Lieferungen und Leistungen von ML&L GmbH
gelten ausschließlich diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen der ML&L GmbH. Andere
Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch
wenn die ML&L GmbH ihnen nicht ausdrücklich
widerspricht. Auch wenn beim Abschluss weiterer
Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen
wird, gelten die AGB der ML&L GmbH im kaufmännischen
Verkehr in ihrer jeweils veröffentlichten
Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren
schriftlich etwas anderes.
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§ 2 |
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Vertragsschluss
1.
Warenpräsentationen von Luxusschmuck.de
GmbH in ihrem Webshop sind keine verbindlichen
Angebote, es sei denn, diese sind von Luxusschmuck.de
GmbH ausdrücklich als solche gekennzeichnet.
Die Übernahme einer Garantie oder des Beschaffungsrisikos
zwischen den Vertragspartnern muß ausdrücklich
schriftlich vereinbart sein.
2.
Durch Absenden einer Bestellung mittels
elektronischer Datenübermittlung und dessen
Zugang bei ML&L GmbH gibt der Kunde ein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages
über die ausgewählte Ware gegenüber
ML&L GmbH ab. Dieses Angebot ist für
den Kunden vier Wochen verbindlich.
3. Den Zugang des Auftrages
bestätigt ML&L GmbH unverzüglich
auf elektronischem Weg. Ein Vertrag kommt erst
durch Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung
durch ML&L GmbH zustande; diese erfolgt
ebenfalls durch elektronische Datenübermittlung
per E-Mail.
4. Der Vertragstext wird bei
ML&L GmbH gespeichert und kann auf Wunsch
dem Kunden jederzeit nochmals per E-Mail zugesandt
werden. Die Vertragssprache ist Deutsch.
5. Der Kunde kann jederzeit
die Übertragung abbrechen, indem er die
Bestellung nicht abschickt oder den Abbruchbutton
drückt. In diesem Fall kommt kein Vertrag
zustande.
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§
3 |
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Rückgaberecht bei Verträgen mit Verbrauchern
1. Ist der Kunde Verbraucher
(erwirbt er die Ware also weder in Ausübung
einer gewerblichen, noch einer selbständigen
beruflichen Tätigkeit), so steht ihm ein
Rückgaberecht gemäß § 356
i. V. m. § 312 d BGB zu.
2.
Das Rückgaberecht besteht nicht,
wenn Waren von ML&L GmbH für den Kunden
individuell gestaltet werden oder im Falle von
Sonderanfertigungen (z. B. bei der Anbringung
von Gravuren, bei Lieferung von Sondergrößen
und wenn der Schmuck getragen bzw. beschädigt
wurde).
3. Das Recht zur Rückgabe
der Ware beträgt zwei Wochen und beginnt
im Falle der Lieferung einer Ware nicht vor Erhalt
der Ware. Voraussetzung für den Fristbeginn
ist, dass ML&L GmbH dem Kunden spätestens
bis zur Lieferung der Ware die gesetzlich vorgeschriebenen
Informationen (§ 312 c Abs. 2 BGB) mitgeteilt
hat. Die erforderlichen Informationen sind in
diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie
dem vom Kunden abgesendeten Auftragsformular und
in der Auftragsbestätigung oder dem Lieferschein
von ML&L GmbH enthalten. Das Recht zur Rückgabe
erlischt in jedem Fall auch ohne Mitteilung der
Informationen spätestens sechs Monate nach
Lieferung der Sache.
4. Der Kunde kann das Rückgaberecht
nur durch Rücksendung der Sache ausüben.
Die Ausübung des Rückgaberechtes muss
nicht begründet werden. Zur Einhaltung der
zweiwöchigen Rückgabefrist reicht es
aus, wenn der Kunde die Ware innerhalb der Frist
an ML&L GmbH absendet.
5. Die Rücksendung muss
an folgende postalische Adresse von ML&L GmbH,
Königsallee 30, D-40212 Düsseldorf, erfolgen.
6. Macht der Kunde von seinem
Rückgaberecht Gebrauch, hat er die empfangene
Ware rechtzeitig zurückzusenden. ML&L
GmbH erstattet die bezahlte Vergütung hierfür.
Sollte der Kunde nur Teile der Lieferung zurücksenden,
so kann er die Rechnung direkt um den Kaufpreis
der retournierten Artikel kürzen. Die Rückgabe
der Ware hat in einwandfreiem Zustand und mit
der Originalverpackung zu erfolgen. Unberührt
bleibt das Recht des Kunden, die Ware zu prüfen.
Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung zu leisten,
wenn die Verschlechterung nicht ausschließlich
auf die Prüfung der Sache zurückzuführen
ist. Der Kunde hat statt der Rückgewähr
Wertersatz zu leisten, soweit eine Rückgewähr
nicht mehr möglich ist. Die weiteren Rechtsfolgen
der Rückgabe richten sich nach §§
357 Abs. 1, S. 1, 346 BGB.
7. Falls die Ware beschädigt
beim Kunden angekommen ist oder Mängel aufweist,
gelten die Regeln für Sach- und Rechtsmängel
nach § 6 dieser AGB.
8. Zu Fragen zum Rückgaberecht
leistet ML&L GmbH gerne Auskunft:
E-Mail-Adresse: Info@Luxusschmuck.com
Fax-Adresse: 0211-32 53 10
Post-Adresse: Maisenbacher L&L GmbH
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§
4 |
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Vergütung
und Zahlungsbedingungen
1. Die im Webshop aufgeführten
Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.
Die Versand- und Versicherungskosten in Höhe
von € 8,90 trägt der Kunde. Es besteht
ein Mindestbestellwert von € 250,00.
2. Der Kaufpreis wird sofort
nach Zugang der Auftragsbestätigung von ML&L
GmbH beim Kunden fällig. Der Kaufpreis kann
nur durch Nachnahme, Banklastschrift, Vorauskasse
oder Kreditkarte (VisaCard und EuroCard/MasterCard)
bezahlt werden, wenn im Einzelfall nichts anderes
vertraglich vereinbart ist. Die dabei anfallenden
Gebühren trägt die ML&L GmbH. Sie
ist berechtigt, den Kaufpreis vor der Lieferung
der Ware einzuziehen. Im Falle einer widerrufenen
Lastschrifteinzugsermächtigung ist der Kunde
verpflichtet, die dadurch angefallenen Rücklastschriftgebühren
ML&L GmbH zu erstatten.
3.
ML&L GmbH schaltet dem Bezahlvorgang eine
Bonitätsprüfung vor; im Rahmen dieser
Bonitätsprüfung findet ein Datenaustausch
mit entsprechenden Dienstleistern statt, wobei
alle personenbezogenenen Daten streng vertraulich
behandelt und alle schutzwürdigen Belange
des Kunden entsprechend den gesetzlichen Vorgaben
berücksichtigt werden. Abhängig vom
Ergebnis der Bonitätsprüfung und Bestellhöhe
behält sich ML&L GmbH vor, bei Erst-
und Folgebestellungen auf Rechnung und Lastschriftverfahren
die gewählte Zahlungsart nachträglich
abzulehnen. In diesem Fall wird ML&L GmbH
den Kunden unverzüglich benachrichtigen und
anbieten, eine erneute Bestellung per Nachnahme
oder Vorauskasse durchzuführen. |
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§
5 |
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Lieferung
1. Angaben über Lieferfristen sind
unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der
Liefertermin schriftlich als verbindlich zugesagt
wurde.
2. Teillieferungen sind zulässig,
soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
3.
ML&L GmbH behält sich vor, von der Lieferung
der Ware abzusehen und vom Vertrag zurückzutreten,
sofern ein Zulieferer ML&L GmbH trotz bestehender
Lieferverpflichtung nicht mit der bestellten Ware
beliefert. Das Rücktrittsrecht ist dann ausgeschlossen,
wenn ML&L GmbH die Nichtbelieferung aus sonstigen
Gründen zu vertreten hat. Die ML&L GmbH
informiert den Kunden unverzüglich, wenn
eine Lieferung nicht möglich ist. In diesem
Fall wird die ML&L GmbH bereits erhaltene
Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.
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§
6 |
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Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
des Kaufpreises Eigentum der ML&L GmbH. Der
Kunde hat ML&L GmbH einen Zugriff Dritter auf
die Vorbehaltsware unverzüglich schriftlich
anzuzeigen und Dritte auf die Rechte von ML&L
GmbH hinzuweisen. Ist der Kunde in Zahlungsverzug,
darf er über die Ware nicht mehr verfügen.
ML&L GmbH ist in einem solchen Fall berechtigt,
die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme
der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag,
es sei denn, ML&L GmbH hat dies ausdrücklich
schriftlich erklärt. Nach der Rücknahme
der Kaufsache ist ML&L GmbH zur Verwertung befugt.
Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten
des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten
anzurechnen.
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§
7 |
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Mangelanzeige und Gewährleistung
1. Der Kunde wird unverzüglich rügen,
wenn er Mängel an der Ware feststellt oder
wenn die Ware unvollständig ist. Der Kunde
hat die Ware unverzüglich auf Kosten der
ML&L GmbH zurückzusenden, wenn sie mangelhaft
ist.
2. Echte Edelsteine unterliegen
gewissen, natürlichen Farbschwankungen. Die
im Webshop abgebildeten Edelsteinfarben sind nur
beispielhaft und geben insbesondere nicht die
möglichen, natürlichen Farbabweichungen
der jeweiligen Edelsteinprodukte wieder. Zudem
hängt die Farbwiedergabe auch von der jeweiligen
Bildschirm- und Grafikeinstellung sowie der Qualität
des Monitors des Kunden ab. Als Mangel gelten
somit keinesfalls natürliche Farbschwankungen
und/oder -abweichungen, der von ML&L GmbH
verwendeten Edelsteine, unabhängig davon,
ob auf diese möglichen Farbschwankungen und/oder
-abweichungen im Einzelfall ausdrücklich
hingewiesen wurde.
3. Die Lieferung von ML&L
GmbH ist frei von Mängeln, wenn sie bei Gefahrenübergang
die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls
die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich
für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung
eignet, ansonsten, wenn sie sich für die
gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit
aufweist, die bei Lieferung der gleichen Art üblich
ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten
kann.
4.
Bei Mängeln kann der Kunde wahlweise die
Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung verlangen.
Ist ML&L GmbH zur Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung
wegen Unverhältnismäßigkeit nicht
bereit oder nicht in der Lage, verzögert
sich die Nacherfüllung aus von ML&L GmbH
zu vertretenden Gründen über eine vom
Kunden gesetzte Frist hinaus, oder ist die Nacherfüllung
endgültig fehlgeschlagen oder dem Kunden
nicht zumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl
vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis
mindern. Für Schadensersatz und Ersatz vergeblicher
Aufwendungen gilt § 8.
5. Die Gewährleistungszeit dauert
24 Monate und beginnt mit der Auslieferung der
Ware an den Kunden, wenn der Kunde Verbraucher
ist. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die
Gewährleistungszeit ein Jahr. Im Falle von
Rechtsmängeln gilt die gesetzliche Regelung.
6. Stellt sich heraus, dass ein Mangel
nicht vorlag, sendet die ML&L GmbH die Ware
auf Kosten und Gefahr an den Kunden zurück.
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§
8 |
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Haftung
1. ML&L GmbH leistet Schadensersatz
oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus
welchem Grund (z. B. Pflichtverletzung, unerlaubte
Handlung) nur in folgendem Umfang:
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Bei
Vorsatz, bei Übernahme einer Garantie oder
Übernahme des Beschaffungsrisikos haftet ML&L
GmbH in voller Höhe.
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Bei
grober Fahrlässigkeit haftet ML&L GmbH
in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens,
der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden
sollte.
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In
allen anderen Fällen haftet ML&L GmbH nur
bei Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass
die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet
ist und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren typischen
Schadens, jedoch (höchstens) pro Einzelschadensfall
begrenzt auf das Doppelte der vertraglich vereinbarten
Vergütung.
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2.
Die gesetzliche Haftung bei Verletzung von Leben,
Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz
bleibt unberührt.
3. ML&L GmbH steht der Einwand des
Mitverschuldens des Kunden offen.
4.
Für die Verjährung der Ansprüche
des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz
aus dem Vertrag wegen Sach- und Rechtsmängel
gilt die in § 7 Abs. 4 enthaltene Regelung.
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§
9 |
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Kundendienst
Die ML&L GmbH hat unter ihrer Adresse einen
Kundendienst eingerichtet. Siehe Kontaktseite!
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§
10 |
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Datenschutz
Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass
ML&L GmbH seine Daten in den zur Vertragsdurchführung
erforderlichen Umfang und auf Grundlage der Datenschutzvorschriften
erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt.
ML&L GmbH darf die Daten auch an Zulieferer
und sonstige Dritte, die von ML&L GmbH zur Erbringung
der Leistungen eingeschaltet werden, weitergeben,
jedoch nur in dem Umfang, wie dies zum Zwecke der
Leistung und zur Durchführung des Vertrages
erforderlich ist.
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§
11 |
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Schluss
1. Die Vertragsbeziehung der beiden Vertragspartner
beurteilt sich nach deutschem Recht!
2. Erfüllungsort ist Düsseldorf.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang
mit diesem Vertragsverhältnis ist Düsseldorf,
wenn der Kunde Vollkaufmann oder gleichgestellt
ist.
3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages
unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag
unvollständig sein, so wird der Vertrag im
übrigen nicht berührt. Die unwirksame
Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt,
welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen
in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten
kommt.
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Maisenbacher
Luxusschmuck&Luxusuhren GmbH
Königsallee 30, D-40212 Düsseldorf
Tel.: 02 11-8 36 94 96 ---- Fax: 02 11-32 53 10
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Maisenbacher Luxusschmuck!
Schmuck, der Ihnen Ausstrahlung, Akzeptanz und Souveränität
gibt!
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